Allgemeine Nutzungsbedingungen
§ 1 Ausschließliche Geltung
Die Websiten www.die-endverbraucher.de inkl. aller Subdomains werden von der DEV AG betrieben. Die DEV AG stellt ihren Internetdienst den Nutzern, sofern nichts abweichendes schriftlich vereinbart wurde, ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender Bedingungen zur Verfügung.
§ 2 Inhalt des Onlineangebotes
Die DEV AG ist bemüht im Rahmen des Zumutbaren, auf dieser Website richtige und vollständige Informationen zur Verfügung zu stellen. Die DEV AG übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen die DEV AG, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens der DEV AG kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die DEV AG behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
§ 3 Verweise und Links
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches der DEV AG liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem die DEV AG von den Inhalten Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Die DEV AG erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten/verknüpften Seiten hat die DEV AG keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert sie sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in von der DEV AG eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.
§ 4 Urheber- und Kennzeichenrecht
Die DEV AG ist bestrebt, in allen Veröffentlichungen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihr selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte, von der DEV AG selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung der DEV AG nicht gestattet.
§ 5 Vertragsschluss und Rücktritt
Mit der Annahmebestätigung, die an den Auftraggeber elektronisch versandt wird und der Veröffentlichung der Eintragung in den Datenbanken, erlangt der Vertrag zwischen DEV AG und dem Auftraggeber Gültigkeit. Bei falschen Angaben auf der Website, ist DEV AG zum Rücktritt berechtigt und zur kompletten Sperrung des Auftraggebers in allen Datenbanken. Nachträgliche Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Gültigkeit der schriftlichen Bestätigung.
§ 6 Kostenpflichtige Leistungen
Der Premiumeintrag von Ärzten im Rahmen eines Datenbankeintrags ist die einzige kostenpflichtige Dienstleistung der DEV AG und als solche klar gekennzeichnet. Die sonstige Nutzung der Internetseite ist kostenlos. Im internetüblichen Umfang behalten wir uns vor auf den Seiten Werbung zu platzieren. Zudem kann die Nutzung neuer Dienstleistungen und/oder Funktionen auch entgeltlich angeboten werden. Darüber werden wir unsere Nutzer rechtzeitig vorher informieren.
§ 7 Rechnungsstellung / Preisänderung
Die Leistungsvergütung der DEV AG wird mit Rechnungsstellung für die Vertragslaufzeit bzw. den jeweiligen
Verlängerungszeitraum vorschüssig zur Zahlung fällig.
Es gelten die jeweiligen Listenpreise der DEV AG, die berechtigt ist, Preisänderungen, die mit einer Ankündigungsfrist von sechs
Wochen zum Beginn der nächsten Laufzeitperiode wirksam werden, vorzunehmen.
§ 8 Vertragslaufzeit und Verlängerung der Vertragslaufzeit
Die Mindest-Vertragslaufzeit beträgt 1 Monat. Der Vertrag kann nach Ablauf des ersten Monats jederzeit zum Ende des gewählten Zahlungszeitraumes schriftlich gekündigt werden, ansonsten verlängert sich der Vertrag automatisch um einen weiteren Zahlungszeitraum. Nach zwei Jahren beträgt die Kündigungsfrist 3 Monate zum Ende des Zahlungszeitraumes. Bei Kündigung werden bereits bezahlte Beträge nicht zurückerstattet.
§ 9 Fälligkeit und Zahlung, Verzug
Der Rechnungsbetrag wird 14 Tage nach Erhalt der Rechnung fällig. Kommt der Auftraggeber in Zahlungsverzug, so ist DEV AG berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 3 % über dem aktuellen Basiszinsssatz der Deutschen Bundesbank p.a. zu fordern. DEV AG ist bei Zahlungsverzug berechtigt, vertragliche Leistungen bis zur vollständigen Bezahlung auszusetzen.
§ 10 Der Umgang mit Daten - Datenschutz
Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften, etc.) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die DEV AG stellt die personenbezogenen Daten des Nutzers grundsätzlich keinem Dritten zur Verfügung. Ausnahme: Es ist zur Beantwortung einer von Ihnen gewünschten Anfrage notwendig (z.B:. um ein Vergleichsangebot zu einem Heil- u. Kostenplan zu erstellen). Die ausschließlich dem Arzt übermittelten Daten werden dabei auf das erforderliche Minimum beschränkt. Weitere Angaben entnehmen Sie bitte der aktuellen Datenschutzerklärung.
§ 11 Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
§ 11.1
Die DEV AG ist jederzeit berechtigt diese allg. Geschäftsbedingungen zu ändern. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für den Verzicht auf die Schriftform.
§ 11.2
Gerichtsstand ist der Firmensitz der DEV AG.
§ 11.3
Alle Verträge unterliegen Schweizer Recht.
§ 11.4
Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht
vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt. Die Parteien verpflichten sich unwirksame oder nichtige
Bestimmungen durch neue Bestimmungen zu ersetzen, die dem in den unwirksamen oder nichtigen Bestimmungen enthaltenen wirtschaftlichen Regelungsgehalt in rechtlich zulässiger Weise gerecht
werden.
Entsprechendes gilt, wenn sich in dem Vertrag eine Lücke herausstellen sollte. Zur Ausfüllung der Lücke verpflichten sich die Parteien auf die Etablierung angemessener
Regelungen in diesem Vertrag hinzuwirken, die dem am nächsten kommen, was die Vertragsschließenden nach dem Sinn und Zweck des Vertrages bestimmt hätten, wenn der Punkt von ihnen bedacht
worden wäre.
Stand: Januar 2016